Europäische Union
Schuelerkolleg International

von Liliane Ketema, SKI Jahrgang 2022/23

Am 09.05.2023 hat sich der diesjährige SKI-Jahrgang im Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung über die Handlungen sowie die Zukunft der EU unterhalten.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung gehört zu den staatlich geförderten Stiftungen, die Parteien nah – aber trotzdem unabhängig sind. Ihre Aufgabe ist es, die politische Bildung und den Erhalt der Demokratie zu fördern. Im Gespräch sind verschiedene Punkte aufgegriffen worden, vor allem die Frage, wie es um die Zukunft der Europäischen Union aussieht.

Probleme, mit welchen sich die EU in naher Zukunft befassen werden muss, sind Chinas Stellung als Partner oder auch Konkurrent, sowie Putins Handeln und dessen Vereinbarkeit mit der Demokratie. Indiens Bedeutungsgewinn während seiner Aufschwungphase, während das Land jedoch andere Werte vertritt als die der westlichen Welt, gehört ebenfalls dazu. Folgender Text befasst sich vor allem mit der Bedeutung Chinas auf die Beziehung zu Europa.

Wie sieht die Zukunft Europas aus, in Betracht auf Chinas Position?

Chinas Stellung als Partner oder auch Konkurrent Europas ist nicht klar festgelegt, dass eine enge Handelsbeziehung besteht, ist jedoch unumstritten (vgl. Kirchner 2023).

Für die EU ist außer Frage, dass diplomatische Beziehungen aufrechterhalten werden müssen und dass aufgrund der Globalisierung gemeinsam Herausforderungen, wie der Klimawandel, bewältigt werden müssen (vgl. EU-Kommission 2023a).

China und Russland

Wie kürzlich erst auf dem G7 Gipfel festgehalten, stehen die G7 Länder auf der Seite der Ukraine – im Gegensatz zu China, welches an der Seite Russlands steht. Für die Zusammenarbeit der Europäischen Union mit der Volksrepublik China muss die Position Chinas an der Seite Russlands geklärt werden. So auch EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen: “Chinas weitere Positionierung gegenüber Putins Krieg wird ein entscheidender Faktor für die künftigen Beziehungen zwischen der EU und China sein“ (vgl. EU-Kommission 2023b).

Chinas wachsender Einfluss

Wie von der Leyen in einem Interview mit Ulf Röller, dem Leiter des ZDF-Studios in Brüssel, mitteilte, sei es wichtig, die neuesten Entwicklungen zu berücksichtigen. Denn eines stehe fest: Das China von heute gleicht keinesfalls dem China, was wir mal kannten. ,,Aber die Tatsache, dass China sich so stark verändert hat und wir deshalb unsere Politik gegenüber China schärfen müssen, darüber besteht Einigkeit”, so von der Leyen (vgl. ZDF 2023).

Im Hinblick auf den wachsenden Einfluss Chinas auf Gebiete wie Afrika und die neuen Seidenstraße muss beobachtet werden, wie sich diese Einwirkung ausprägt. Allem voran darf nicht vergessen werden, dass dieser äußerst wichtige Handelspartner nicht dieselben Werte vertritt. Xinjiang, in diesem Ort werden ethnische Minderheiten unterdrückt, und bekanntlich ist es nicht mit den Menschenrechten vereinbar, jedoch ist dies keine Ausnahme, denn Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit werden in China nicht verteidigt (vgl. Amnesty 2023).

Nun stellt sich die Frage, wie und ob die Europäische Union damit umgeht. Wie geht man mit einem Staat um, welcher andere Prinzipien hat?

Passend zu diesem Punkt ist das neue Lieferkettengesetz, welches unter anderem die Haftungsfrage erschwert. Dieses Gesetz besagt nämlich, dass Zulieferer für die Einhaltung der Menschen rechte auf der kompletten Lieferkette sorgen müssen (vgl. Bundesregierung 2023).

Dies kann zur Folge haben, dass es zu einer Preissteigerung kommt und somit zu einer Abwanderung einiger Industriesektoren führen.

Dadurch beeinflusst das Agieren der EU alle EU-Bürger, wobei das Handeln von dem Verhältnis zu China abhängig ist. Zusammenhängen ist unter anderem, weil die genannte Abwanderung von Industrie auch nach China stattfindet.

Fazit

Das Verhältnis der EU zu China ist zurzeit noch ungeklärt, denn dass eine Abhängigkeit besteht, kann man nicht bestreiten, so auch eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (vgl. zdf 2023b). Beide Seiten profitieren vom Handel, denn  China gewinnt vom Markt in Europa und Europa zieht seinen Nutzen durch die importierten Güter, dabei handelt es sich vor allem um Güter des technischen Bereichs. Die Zukunft dieser Partnerschaft wird sich somit basierend auf den Handlungen in den nächsten Monaten herauskristallisieren. Ich betrachte mit Spannung den Verlauf der Gespräche und bin gespannt, wie sich das Verhältnis zu diesem wichtigen Handelspartner verändert.

Quellen