Euro
Schuelerkolleg International

von Leon Lorenz, SKI Jahrgang 2022/23

Die Corona-Pandemie hat Deutschlands Wirtschaft, aber auch die aller anderen europäischen Länder, hart getroffen. Als Reaktion wurden von der EU zahlreiche Rettungspakete in Milliardenhöhe verabschiedet, um Europa aus der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg zu helfen (vgl. bpb 2020). Das Herzstück für den Wiederaufbau bildet dabei Next Generation EU, ein Wiederaufbaufonds. Dieser wurde uns von Johanna Bärnreuther, Celina Tippmann und Jakob Abou Zeid (Mitarbeitende EU-Kommission) im Rahmen des Besuches der europäischen Kommission in Brüssel näher vorgestellt.

Das Programm

Next Generation EU ist ein Wiederaufbauprogramm, welches auf eine deutsch-französische Initiative hin im Mai 2020 von der EU-Kommission vorgeschlagen wurde. Der Fonds besitzt einen Umfang von 750 Milliarden Euro und bildet damit das größte Konjunkturpaket, welches je aus einem EU-Haushalt finanziert wurde. Die Mittel sollen zur Bewältigung der zentralen Herausforderungen Europas eingesetzt werden, wozu beispielsweise die Corona-Pandemie, der Klimawandel, aber auch der russische Angriffskrieg in der Ukraine gehören (vgl. Europäische Kommission 2022).

Verwendungszwecke der Gelder aus dem Wiederaufbaufonds

Das Herzstück des Programms bildet die Aufbau- und Resilienzfazilität. Hierunter versteht man die zeitlich befristete Möglichkeit, Guthaben in den Wiederaufbau, aber auch in eine widerstandsfähigere Wirtschaft zu investieren (vgl. Europäische Kommission 2023). Für den Verwendungszweck der Gelder sind dabei fünf große Bereiche vorgesehen. Zum einen soll die EU „grüner werden“, hierzu zählen unter anderem die Investitionen der Mitgliedsstaaten in Klimaschutz, Reduzierung des Plastikmülls und den Ausbau der erneuerbaren Energien. Des Weiteren können mit den Geldern aus dem Wiederaufbaufonds die Digitalisierung forciert und die jeweils nationalen Gesundheitswesen verbessert werden. Nicht zuletzt findet eine Stärkung der jungen Generation statt, beispielsweise durch eine höhere Arbeitsplatzsicherheit und die Steigerung der Attraktivität von Studien im Bereich der Naturwissenschaften. Außerdem sollen die Gleichberechtigung und der Kampf gegen Rassismus mit den Geldern gefördert werden (vgl. Europäische Union 2020).

Finanzierung

Zur Finanzierung des Fonds leiht sich die Europäische Kommission im Auftrag der gesamten Union Geld an den Märkten. Dies ist sinnvoll, da sie eine höhere Bonität als die meisten Mitgliedsstaaten besitzt und so das Geld zu günstigeren Konditionen bekommt. Die Tilgung dieser Kredite soll bis spätestens 2058 durch den gemeinsamen EU-Haushalt erfolgen. Hierfür sind die Einnahmen aus dem Emissionshandel sowie durch die neue Besteuerung großer multinationaler Unternehmen vorgesehen. Die gemeinsame Verschuldung ist dabei ein Novum, wobei auch alle Staaten gemeinsam haften (vgl. Zeit 2021).

Nutzen

Durch die Investitionen aus dem Wiederaufbaufonds profitiert zunächst einmal die jeweilige Wirtschaft des Landes direkt. Der größte Vorteil für Staaten wie Deutschland bietet sich jedoch durch Spillover-Effekte. Dabei wird durch die Stärkung der Volkswirtschaft in anderen europäischen Ländern auch die eigene Wirtschaftsleistung erhöht. So lautet die Prognose für Deutschland, dass die Wirtschaft hier um 1,5% direkt durch die Investitionen wächst, die Spillover-Effekte mit 4,6% aber deutlich größer sind (vgl. Intereconomics 2020).

Fazit und Ausblick

Insgesamt zeigt sich somit deutlich, dass durch diesen Wiederaufbaufonds wichtige Zukunftsinvestitionen getätigt werden können und die Wirtschaft nachhaltig gestärkt wird. Ebenso wächst durch die gemeinsame Haftung und Verantwortung der Zusammenhalt innerhalb der EU. Jetzt gilt es, die Gelder des Programmes zielgerichtet und zukunftsorientiert einzusetzen, damit die europäische Wirtschaft gestärkt aus den Krisen hervorgehen kann!

Quellen