Schuelerkolleg International

von Justin Saini, SKI Jahrgang 2022/23

Sei es die Covid-19 Pandemie, der Krieg in Europa, der Brexit oder die Bankenkrise – schon seit Jahren begleiten uns jene und etliche weitere Krisen, sodass die verschiedenste Krisen für uns allgegenwärtig sind. Bezüglich Krisen wollen wir nun jedoch einen Blick auf eine bestimmte Perspektive werfen: Wie blicken Lobbyisten auf Krisen – und wie wirkt sich eine Krise ihre Arbeit aus? Betrachten Lobbyisten die Krisenzeit als einen Fluch, oder vielmehr als einen Segen?

Wer sind Lobbyisten?

Als Lobbyisten bezeichnet man Interessensgruppen oder Vertreter von Verbänden, die bestrebt sind, Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Hierbei setzen sie insbesondere Druck gegenüber Parteien, Abgeordneten und Regierungen aus. Sie sind ein bedeutsamer Bestandteil des demokratischen Entscheidungsprozesses (vgl. Schubert. Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon 2020: bpb).

Blick auf die Krise – Beispiel Bundesverband der Deutschen Industrie

Das Schülerkolleg International hatte die Möglichkeit, mit der Geschäftsführung des BDI in Brüssel ins Gespräch zu kommen. Der BDI (der Bundesverband der Deutschen Industrie) setzt sich aus 36 fachlichen Spitzenverbänden zusammen, welche die Auto- bis hin zur Zuckerindustrie umfassen. Er nimmt vor allem wirtschaftspolitische Interessen seiner zusammengeschlossenen Verbände wahr und vertritt sie nicht nur auf nationaler, sondern auch auf internationaler Ebene (vgl. Duden / bpd 2016). Genau aus dem Grund, dass die Spitzenverbände sich vor allem mit wirtschaftspolitischen Interessen auseinandersetzen, nimmt der BDI beispielsweise auch im Hinblick auf den Brexit oder dem rasanten wirtschaftlichen Aufstieg Chinas eine wichtige Rolle ein; von einigen Lobbyisten werden sie als Krise bezeichnet, obwohl diese auf den normalen Bürger grundsätzlich nicht direkt wie eine Krise erscheinen. Es ist wichtig, dass die Interessen des BDIs auch auf EU-Ebene vertreten werden, weshalb es einen Standort in Brüssel gibt. Dieser Standort begünstigt, dass der BDI Informationen und aktuelle Nachrichten aus erster Hand bekommt und so auf aktuelle Probleme oder Planungen, zum Beispiel des EU-Parlaments, reagieren kann. In Krisensituationen ist das ein wichtiger Vorteil, da sie schneller eingreifen können, zumal der BDI neben der Interessenvertretung auch Unternehmen im Verband berät und diese sich durch die Informationen so für die Zukunft besser aufstellen können. Zudem gibt der BDI Impulse für die EU-Politik und gestaltet selbst während einer Krise indirekt die Gesetzesformung mit (vgl. BDI/BDA: o.J.). Im Hintergrund dessen, dass ohne diese Krisen, die Impulse anregen und Unternehmen zu Handlungen zwingen, die Interessensvertretungen nicht gebraucht werden würden. Denn nur in Problem- oder Krisenzeiten werden Interessensvertretungen gebraucht, die anstehende Gesetze oder Initiativen mitzugestalten.

Fazit

Lobbyisten profitieren von Krisen, ohne Krisen würden ihre Initiativen zur Beeinflussung bzw. Mitgestaltung von Gesetzen nicht gebraucht. Daher haben Lobbyisten keine allzu negative Sicht auf vergangene oder sich noch anbahnende Krisen. Es ist jedoch abhängig von dem Sektor der Interessenvertretung. Der BDI, der vor allem wirtschaftspolitische Interessen vertritt, stimmt kaum mit beispielsweise denen des Deutschen Imkerbundes überein. Für den BDI jedoch sind Krisen grundsätzlich Chancen, die ihnen helfen können, ihre Interessen auf nationaler und internationaler Ebene verstärkt zu vertreten.

Quellen