Schuelerkolleg International

von Miriam König, SKI Jahrgang 2021/22

Bei unserem Besuch des Parlamentariums im Rahmen der Brüsselfahrt lernte ich einiges über die schon 1962 von den sechs europäischen Gründungsstaaten ins Leben gerufene Gemeinsame Agrarpolitik – GAP (vgl. EU 2022:  o. S.) Aufgrund der Tatsache, dass in den Jahren 2021 bis 2027 etwa ein Drittel des Gesamtbudgets der EU der GAP zur Verfügung steht (vgl. Europäische Kommission o. J.: o. S.), sollte es von Bedeutung sein zu wissen, was die GAP überhaupt macht und inwieweit ein so großes Budget gerechtfertigt ist.

Ziele der GAP

Als Partnerschaft zwischen Landwirtschaft und Gesellschaft auf europäischer Ebene hat die Gemeinsame Agrarpolitik folgende klar definierte Ziele: Um eine sichere Nahrungsmittelversorgung zu gewährleisten, soll durch die Unterstützung von Landwirt*innen die entsprechende Produktivität verbessert werden. Weitere Ziele sind der Erhalt der ländlichen Region in der EU sowie die Bekämpfung des Klimawandels durch die nachhaltige Bewirtschaftung der zur Verfügung stehenden Ressourcen. Weiterhin soll ein angemessenes Einkommen für die Landwirt*innen gewährleistet werden und durch die Förderung von Arbeitsplätzen im Landwirtschafts–, Agrar– und Ernährungssektor soll eine gute Wirtschaftsleistung im ländlichen Raum erzielt werden (vgl. Europäische Kommission o. J.: o. S.).

Umsetzung

Diese Ziele werden aktuell mittels zwei verschiedenen Säulen umgesetzt: Zum einen gibt es den „europäischen Garantiefonds für Landwirtschaft“, in den 80 % des Budgets fließen und der von der landwirtschaftlichen Fläche abhängige Pauschalen an die landwirtschaftlichen Betriebe auszahlt, die sogenannte Flächenprämie. Zum anderen gibt es auch noch den „europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes“, der neben der Finanzierung von Klima-, Umwelt- und Naturschutz auch biologische Landwirtschaft, Landwirtschaft in benachteiligten Gebieten sowie die Entwicklung des ländlichen Raumes fördert (vgl. BUND o.J.: o. S.).

Zukunftspläne

Schon 2018 gab es Gesetzesvorschläge zur Zukunft der GAP, die später von Rat und Parlament angenommen wurden. Sie sehen vor, dass durch die Landwirtschaft ein größerer Beitrag zum Klima- und Umweltschutz geleistet wird, dass kleinere Landwirtschaftsbetriebe besser unterstützt werden und die Mitgliedstaaten mehr Flexibilität hinsichtlich der Umsetzung der Maßnahmen erhalten, damit diese besser an die lokalen Gegebenheiten angepasst werden können. Die neuen Regelungen werden im Zeitraum zwischen 2023 und 2027 gelten; für 2022 gilt noch eine Übergangsfrist, die aufgrund von Verhandlungsproblemen bereits 2019 festgelegt wurde (vgl. Europäischer Rat o. J.: o. S.).

Fragt man die Bürger*innen, scheint es gerechtfertigt, dass ein Drittel des EU-Haushaltes für die Umsetzung der Ziele der GAP verwendet wird, wie eine Umfrage aus dem Jahr 2020 zeigt, in der 95 % der Bürger*innen angaben, sie hielten die Landwirtschaft sowie den ländlichen Raum für wichtig im Bezug auf die Zukunft. 92 % der Befragten hielten außerdem die Sicherstellung der Nahrungsmittelversorgung in der EU für eine „wichtige Priorität“ (Europäische Kommission o. J.: o. S).

Literaturverzeichnis

  • BUND  o.J.: Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP): Wer viel Fläche hat, bekommt viel Geld in https://www.bund.net/themen/landwirtschaft/eu-agrarpolitik/, letzter Zugriff am 11.06.2022
  • EU 2022: Feeding Europe: 60 years of common agricultural policy: In: https://ec.europa.eu/info/sites/default/files/food-farming-fisheries/key_policies/documents/60-years-cap_en.pdf, letzter Zugriff am 10.06.2022
  • Europäische Kommission o. J.: Die Gemeinsame Agrarpolitik auf einen Blick in https://ec.europa.eu/info/food-farming-fisheries/key-policies/common-agricultural-policy/cap-
  • Europäische Kommission o. J.: Öffentliche Meinung zur Gemeinsamen Agrarpolitik: In https://ec.europa.eu/info/food-farming-fisheries/key-policies/common-agricultural-policy/cap-glance/eurobarometer_de, letzter Zugriff am 11.06.2022
  • Europäischer Rat o. J.: Gemeinsame Agrarpolitik 2023-2027: In https://www.consilium.europa.eu/de/policies/cap-introduction/cap-future-2020-common-agricultural-policy-2023-2027/, letzter Zugriff am 11.06.2022