Schuelerkolleg International

von Yaren Sirin, SKI Jahrgang 2021/22

Wer sind die Uiguren und was geschieht ihnen?

Das Uigurische Volk lebt in der chinesischen Region Xinjiang im Nordwesten Chinas und ist eine der vielen Minderheiten des Landes. In den vergangenen Jahren tauchten zunehmend Beweismaterialien bezüglich eines Genozids, ausgehend von der chinesischen Regierung an den Uiguren, auf, beispielsweise geheime Gefangenenlisten (Vgl. DW 2020). Auch in den letzten Tagen erschütterten die „Xinjiang Police Files“ die Welt (Xinjiang Police Files 2022: www.xinjiangpolicefiles.org). Des Weiteren bekräftigten bereits bestehende Zeugenaussagen sowie Satellitenbilder (Vgl. Spiegel 2020) die Anschuldigungen der Menschenrechtsverletzungen.

Bei einer solch eindeutigen Beweislage stellt sich aus europäischer Sicht die Frage, was die Europäische Union tut beziehungsweise tun kann, damit diese Taten der chinesischen Regierung nicht weiter geduldet werden.

Die Uiguren haben eine andere Kultur, Religion und Sprache als die Mehrheit Chinas – die Han-Chinesen. Durch einige Auseinandersetzungen in den vergangenen Jahren standen sich die beiden ethnischen Gruppen vermehrt in Konfliktsituationen gegenüber. Die chinesische Regierung reagierte mit der Errichtung von Umerziehungslagern, welche der vermeintlichen Resozialisierung oder beruflichen Weiterbildung der Uiguren dienen sollten (Vgl. Salzburger Nachrichten 2019).Uiguren wie die Autorin Sayragul Sauytbay berichten von den schlimmen Zuständen innerhalb der Lager. Massenvergewaltigungen, Folter, das Ablegen des muslimischen Glaubens, Zwangsarbeit und Demütigung seien die wahren Maßnahmen der chinesischen Regierung(Vgl. DW 2020). Die neu veröffentlichten „Xinjiang Police Files“ legen weitere Aussagen und andere Dokumente, beispielsweise Anweisungen an die örtliche Polizei oder auch Fotos der Gefangenen offen (Xinjiang Police Files 2022: www.xinjiangpolicefiles.org).

Wie sind westliche Firmen in der Problematik involviert?

Trotz diesen bekannten Zuständen produzieren viele namhafte Marken, beispielsweise Adidas, Puma oder Boss ihre Kleidung noch immer aus chinesischer Baumwolle, welche zu 90% aus Xinjiang kommt (Vgl. STRG_F 2022 ). Zwar wird nicht der komplette Bestand von Hand gewonnen, jedoch ist das Risiko sehr hoch, dass der Anteil der von Hand gepflückten Baumwolle durch Zwangsarbeit gewonnen wird. Geflohene Zwangsarbeiter berichten davon, dass sie nicht auf ihren eigenen Feldern arbeiten durften und stattdessen auf den Feldern der Regierung arbeiten mussten. Verweigerte man dies, so würde man in ein Umerziehungslager geschickt. Die weiterverarbeitete Baumwolle findet man auch in Kleidungsstücken, welche in der EU und an anderen Orten verkauft wird (vgl. STRG_F, 2022).

Was tut die Europäische Union gegen die Menschenrechtsverletzungen ausgehend von der chinesischen Regierung?

Die EU selbst bestraft China seit mehr als zwei Jahren in Form von Sanktionen. Die Sanktionen werden gegen das Büro für öffentliche Sicherheit von Xinjiang sowie des Parteikomitees des uigurischen autonomen Gebiets Xinjiang verhängt. Hierbei werden die Vermögenswerte der Beschäftigten eingefroren und es werden ihnen keine Finanzdienstleistungen mehr geboten. Für besagte Personen herrscht zudem Einreiseverbot in EU-Mitgliedsstaaten (Vgl. Spiegel 2022).

Als Folge auf die durch die EU verhängten Sanktionen beschloss auch die US-amerikanische Regierung zwei Chinesen zu sanktionieren, welche an der Unterdrückung der Uiguren beteiligt waren (Vgl. Tagesspiegel 2022).

Auch viele deutsche Politiker, beispielsweise Außenministerin Anna-Lena Baerbock oder Bundesfinanzminister Christian Lindner setzen sich für die Aufklärung der Situation und gegen eine Abhängigkeit des chinesischen Marktes ein (Vgl. Tagesschau 2022). Des Weiteren verurteilte das französische Parlament dieses Jahr den Genozid an den Uiguren und sprach sich für die unterdrückte Gruppe aus (Vgl. Der Standart 2022).

Die EU-Kommission kündigt außerdem ein Importverbot für Produkte an, welche durch Zwangsarbeit produziert wurden. Dieses Importverbot würde auch Produkte aus Xinjiang beinhalten und so nicht nur ein Zeichen für Menschenrechte sein, sondern auch die chinesische Regierung unter Druck setzen (Vgl. Anna Cavazzini 2022).

Zusammenfassend kann gesagt werden: Die Situation bezüglich der Menschenrechtsverletzungen und dem Genozid an den Uiguren in China hat weltweites Erschrecken erzeugt.

Der europäische Markt ist zwar nach wie vor sehr abhängig von chinesischem Import und auch dem Export nach China. Trotzdem verhängt die EU Sanktionen, Mitgliedstaaten der EU sprechen sich gegen die Situation aus und es wird bereits gegen das Importieren von Ware aus Zwangsarbeit gehandelt.

Literaturverzeichnis

  • Anna Cavazzini Pressestatement: EU-Kommission kündigt Importverbot für Produkte an, die mit Zwangsarbeit hergestellt wurden Zugriff 27.05.2022 URL: https://www.annacavazzini.eu/press-statement-eu-commission-announces-an-import-ban-on-products- made-with-forced-labour/
  • DerStandart: Frankreich Parlament verurteilt „Genozid” an den Uiguren in China Zugriff 27.05.2022 URL: https://www.derstandard.de/story/2000132693712/frankreichs-parlament-verurteilte-genozid-an-uiguren- in-china
  • DW Sayragul Sautybay: Gefangen in Chinas Umerziehungslager Zugriff 27.05.2022 URL: https://www.dw.com/de/umerziehungslager-china-buch-sayragul-sauytbay-kasachstan-uiguren-muslime/ a-54419017
  • DW: Exklusiv: Neue Beweise für Chinas willkürliche Unterdrückung der Uiguren. Zugriff 01.06.2022 URL: https://www.dw.com/de/exklusiv-neue-beweise-für-chinas-willkürliche-unterdrückung-der-uiguren/a-52398868
  • Salzburger Nachrichten: Warum die Uiguren in China verfolgt werden Zugriff: 27.05.2022 URL: https://www.sn.at/politik/weltpolitik/warum-die-uiguren-in-china-verfolgt-werden-7295275
  • Spiegel: EU verlängert Sanktionen gegen China Zugriff 27.05.2022 URL: https://www.spiegel.de/ausland/uiguren-eu-verlaengert-sanktionen-gegen-china-um-ein-jahr-a-e45ffbf6-7727-4052-8512-eb01a958f781
  • Spiegel: Wie ein 23-Jähriger die brutale Politik Chinas bewies. Zugriff 01.06.2022 URL: https://www.spiegel.de/ausland/china-unterdrueckt-uiguren-die-politik-der-internierungen-ist-auf-dauer-angelegt-a-713073b1-8d0e-4018-97cd-788da3d7973d
  • STRG_F: Adidas, Puma, Boss & Co: Baumwolle aus China-Zwangsarbeit? Zugriff 27.05.2022 URL: https://youtu.be/w0bhOilZ29Q
  • Tagesschau: „Xinjiang Police Files“: Baerbock fordert Aufklärung von Peking Zugriff 27.05.2022 URL: https://www.tagesschau.de/inland/reaktionen-deutschland-uiguren-101.html
  • Tagesschau: Umgang mit Uiguren – Bilder des Grauens. Zugriff 01.06.2022 URL: https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/china-uiguren-internierungslager-101.html
  • Tagesspiegel: EU und USA verhängen Sanktionen gegen China Zugriff 27.05.2022 URL: https://www.tagesspiegel.de/politik/wegen-unterdrueckung-der-uiguren-in-xinjiang-eu-und-usa-verhaeng en-sanktionen-gegen-china-vergeltung-aus-peking-folgt-prompt/27027594.html
  • Xinjiang Police Files Zugriff 27.05.2022 URL: https://www.xinjiangpolicefiles.org