von Sujit Jakka & Corvin Wilichowski
Die Stärke der Diplomatie
Iran-Abkommen, Nordkoreas Zukunft, Gefährdung des transatlantischen Verhältnisses durch den aufkeimenden Handelsstreit zwischen der EU und den USA, Krieg in der Ostukraine, Krieg in Syrien und im Jemen, Nahost-Konflikt, Russlands Beeinflussung von Wahlen in westlichen Staaten…
Die Liste der Konflikte, in denen Diplomatie und Ausgleich durch von Diplomaten ausgeführten Dialog vonnöten ist, ließe sich ewig fortführen, nicht zuletzt durch die von populistisch geprägten Regierungschefs wie Donald Trump verstärkt genutzte bilaterale Gesprächsführung, die gefährliche und für Partner nicht selten ernüchternde Alleingänge mit sich bringt. Somit werden in der bipolaren Welt von heute die Karten der Dialogformen zwischen Staaten neu gemischt, vorwiegend hervorgerufen durch Regierungen, die mit dem Hergebrachten, also auch mit den Werten des sogenannten Establishments, das sie ersetzen wollen, abrechnen. Wozu dies führen kann, zeigt sich in der offensichtlich wenig überdachten Annäherung der USA an Nordkorea, welche im gemeinsamen Treffen von Trump und Kim ihren vorläufigen Höhepunkt gefunden hat. Eine solch magisch scheinende Kehrtwende offenbart zugleich das Kernproblem, mit dem sich die Diplomatie als politisches Mittel zur Verbesserung von Beziehungen zweier oder mehr Staaten konfrontiert sieht. Die Arbeit von Diplomaten und Unterhändlern im Hintergrund ist nicht in der Lage, ähnlich glorreiche Bilder zu kreieren wie die, die jüngst in Singapur zu sehen waren. Diplomatie erscheint im Vergleich zur Ad-hoc-Politik eines Donald Trump träge, langsam und ineffizient. Nicht vergessen werden sollte der stets von Kritikern genannte finanzielle Aufwand, um intensive diplomatische Beziehungen in alle Welt zu unterhalten. Es ist einfach, ein System zu kritisieren, das sich z.T. mehr als ein halbes Jahr mit der Frage aufhalten kann, wie ein bestimmter Satz in einer gemeinsamen Erklärung formuliert werden sollte. Dabei wird allerdings nicht selten außer Acht gelassen, dass besonders diese Genauigkeit im Kleinsten dazu führt, dass Absprachen und Übereinkünfte klare Verhältnisse schaffen und somit deutlich schwieriger zu unterwandern sind als symbolisch auf großer Bühne medienwirksam präsentierte Erklärungen, die letztendlich inhaltlich unverbindlich und beinahe wertlos sind. Nur die intensiven Austausch- und Vermittlungsprozesse der Diplomaten im Hintergrund, bei denen tatsächlich der Topos im Fokus steht, lassen über Generationen gewachsene Feindschaften und Konflikte entschärfen (wie gesehen beim über mehr als zehn Jahre lang ausgehandelten Iran-Abkommen). Dies ist deswegen beinahe ausschließlich im diplomatischen Rahmen möglich, da die Verhandler abseits von tagesaktuell-politischen Unwettern ihre Arbeit bewältigen und diese Form der Interaktion zwischen Staaten so passiert, dass keine Seite vor den eigenen Wählern einen für die politische Agenda negativ wirkenden Gesichtsverlust zu befürchten hat. Daraus lässt sich die eindeutige Conclusio ziehen, dass kein vernunftgeleiteter Staat dieser Welt auf die Stärken der Diplomatie verzichten kann, ohne selbst international Einbußen zu verzeichnen, auf welchen Betrachtungsebenen auch immer.
Das Schicksal der Vernunft
KIare, einleuchtend erscheinende und vorwiegend sachbasierte Erkenntnisse waren einst Teil der wichtigsten Grundgedanken zur erfolgreichen Umsetzung von Agenda-Politik. Die Betonung liegt an dieser Stelle jedoch auf der Form des Präteritum. Die Zeiten haben sich grundlegend geändert. Neue Kommunikationsmethoden in Form der Sozialen Medien erlauben es den heutigen Staatenlenkern, zeitnah auf aktuelle Ereignisse zu reagieren, im Zweifelsfall beschwichtigend zu wirken. Dass nicht jeder diese Möglichkeiten im Positiven zu nutzen bereit ist, enttäuscht. Somit sehen sich Diplomaten mit der ernüchternden Erkenntnis konfrontiert, dass ihre über Monate und Jahre mit Herzblut
erreichte Arbeit innerhalb weniger Augenblicke durch einen unüberlegt in die Welt gesetzten Tweet ausradiert werden kann. Wenn sich bereits Außenminister Heiko Maas gezwungen sieht, genau dieses Phänomen öffentlich zu benennen, indem er warnt, mit einem Tweet könne unheimlich viel Vertrauen zerstört werden (nach der Rücknahme der Zustimmung zum G7-Abschlusspapier durch Donald Trump), zeigt dies nicht nur seine persönliche Entrüstung, sondern auch die Schwere dieser Thematik. Bezeichnenderweise setzte Herr Maas seine Kritik auch in Form eines Tweets in die Öffentlichkeit. Die Durchschlagskraft von überdachter Diplomatie wird durch einige wenige populistisch denkende und handelnde Politiker unterminiert. Das ist gefährlich und stellt ein erhebliches Problem dar. Doch ehrlicherweise sollte man in entsprechende Analysen und nachfolgende Schlussfolgerungen einen Punkt einbeziehen, der oftmals übersehen wird. Politik und Diplomatie sind zwei verschiedene Dinge, und sie unterliegen nicht denselben Gesetzmäßigkeiten. Während es in der aktiv und publik gelebten Politik darum geht, die Erwartungen der Wähler zu erfüllen, sich im Vergleich zu Konkurrenten zu profilieren und diese in ihren Vorstellungen zu entkräften, wenn nicht sogar zu diffamieren, zeichnet sich das System der Diplomatie gerade dadurch aus, dass es den vorwiegend von Vernunft geleiteten Gegenpol zur Drastik und Schnelligkeit rein parteipolitisch-interessensgeleiteten Vorgehens bildet. Diplomatie und Politik bedingen sich gegenseitig, können synergetisch wirken und akzeptieren in ihrer Wirkungsweise keine Autarkie des jeweils anderen Elements. Diese Erkenntnis scheint noch nicht in allen Köpfen der internationalen Exekutive gewachsen zu sein. Im Gegenteil, vielleicht verschwindet sie vielmehr. Neue Formen der zwischenstaatlichen Verständigung, die abseits von hergebrachten Formen des auch von Deutschland stets verteidigten multilateralen Vermittlungsansatzes einzuordnen sind, treten durch Staatschefs wie Viktor Orban, Donald Trump, Rodrigo Duterte und weiteren auf die globale Bühne der Politik. Bildlich könnte man folgern: Viele Weltpolitiker scheinen ihr eigenes Bier brauen zu wollen, ohne Rezepte und Vorgaben der Traditionsbetriebe, in denen (und für die) sie arbeiten, überhaupt jemals studiert zu haben. Was letztendlich angeboten wird, nimmt der erfahrene Kenner als ungenießbares Gebräu wahr, das bei Konsum giftig wirkt. Andere reagieren mit Begeisterung auf den „unkonventionellen“ Geschmack und fallen den unberechenbaren Populisten zum Opfer. Gleichzeitig rütteln diese (in der Realität) unentwegt an den Grundfesten zuvor im Konsens anerkannter politischer Umgangsformen.
Selten guter Umgang
Man könnte angesichts der gegenwärtigen Krise der Vernunft und somit schweren Phase für die internationale Diplomatie der Verzweiflung anheimfallen. Verständlicherweise. Doch führt man sich vor Augen, wie sich gesellschaftlich-politische Tendenzen entwickeln, besteht kein Grund zur vollkommenen Konsternation. Nach der Epoche der Aufklärung folgte bekanntlich der Sturm und Drang, bis alles in der Klassik seine Balance gefunden hat. Ähnliche Phasenverschiebungen und Ausschläge in Extrema sind auch in politischen Dimensionen erkennbar. Somit sollte das Credo lauten: Selbstvertrauen in Vernunft und Ausgleich durch klassische Diplomatie erhalten, nicht von eigenen Prinzipien abweichen, auch wenn andere es tun, und geduldig den Devisen der Ruhe und des Nachdenkens folgen. „Das Seltene steigert seinen Wert.“