USA:
Welche Parteien gibt es:
In den USA gibt es zwei große Parteien, die sich anhand verschiedener Konfliktlinien gegenüberstehen und verschiedene Schwerpunktthemen setzen: die Demokratische Partei und die Republikanische Partei.
Die Demokratische Partei ist die gesellschaftlich liberalere und ältere der beiden Parteien. Sie setzt sich für soziale Themen und Chancengleichheit in der Bildung, eine geregeltere Wirtschaftsordnung, die Bekämpfung des Klimawandels und für die „Black Lives Matter“- Bewegung ein.
Die Republikanische Partei hingegen gilt als wirtschaftlich liberal und konservativ. Nach dem 11. September 2001 wurde der Fokus außerdem noch stärker auf nationale Sicherheit und Grenzkontrollen gerichtet. Die Republikaner sind für strengere Maßnahmen zur Verhinderung illegaler Einwanderung, für eine liberalere Gesetzgebung beim Thema Waffenbesitz sowie eine strengere Justiz und die Todesstrafe. Sie sind überwiegend gegen gleichgeschlechtliche Ehen und gegen Abtreibung.
Neben den beiden großen Parteien gibt es noch die s.g. „Third Parties“, welche in der Vergangenheit zwar auch Kandidat:innen für die Präsidentschaftswahlen aufstellten, sich aufgrund des Wahlrechts jedoch nie nachhaltig bei Wahlen auf Bundes- oder Bundesstaatenebene durchsetzen konnten.
Wie sind sie entstanden:
Als das Wahlrecht denjenigen Amerikanern zugesprochen wurde, die Grundbesitz hatten, entstand Anfang des 19 Jahrhunderts eine stark wachsende Wählerschaft. Diese wurden daraufhin durch die Gründung der Parteien mobilisiert.
Die Gründer der Amerikanischen Republik, die die Verfassung der Nation geschrieben haben, sorgten für staatliche Ordnung, bei der die Parteien jedoch nicht direkt mit eingeplant waren.
Mithilfe einer verfassungsrechtlichen Bestimmung wollten sie Parteien und Gruppierungen nicht am staatlichen Wesen teilhaben lassen.
Wie wirkt es sich aus:
Verglichen mit Deutschland sind die Parteien in Amerika daher eher schwach in der Verfassung verankert, was auf die Geschichte zurückzuführen ist Innerhalb der Parteien gibt es unterschiedliche Strömungen, wie zum Beispiel die Tea-Party-Bewegung der Republikanischen Partei.
Die Parteien in den Vereinigten Staaten müssen ihre Wahlkämpfe anders als in Deutschland vollständig aus privaten Spenden finanzieren, damit sind sie an Unternehmen und einzelne Personen gebunden.
Dass sich die kleineren Parteien so schlecht durchsetzen können, hängt auch mit dem relativen Mehrheitswahlrecht zusammen, welches in Amerika verwendet wird. In diesem Verfahren gewinnt der die Wahl, der die meisten Stimmen in einem bestimmten Wahlbezirk auf sich vereinigen kann. Die anderen Stimmen „verfallen“. Dadurch haben kleinere Parteien bei Präsidentschaftswahlen geringere Chancen, ihre Kandidat:innen ins Amt zu bringen, zumal sie meist erst gar nicht antreten können. Ein weiterer einschränkender Faktor ist, dass jeder Bürger sich für die Teilnahme an Wahlen registrieren muss (ein zentrales Wahlverzeichnis gibt es nicht), was die individuelle Regelung des Verfahrens hierfür anfällig für parteipolitisches Kalkül macht, um unliebsame Wähler von der Wahl auszuschließen, eine Praxis, die in der Vergangenheit durchaus zu beobachten war.