Schuelerkolleg International

von Melike Zehra Varol, SKI Jahrgang 2021/22

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist mit ihren 57 Teilnehmerstaaten auf drei Kontinenten die weltweit größte Sicherheitsorganisation (Vgl. Bundesministerium der Verteidigung o. J.).

Ich persönlich hatte von ihr aber vor dem Vortrag beim SKI von Marcus Steinroth, welcher bei der OSZE in Wien tätig ist, noch nichts gehört. Deshalb habe ich mich dazu entschieden, einen kleinen Einblick in diese wichtige Institution zu verschaffen.

Überblick

Als erster internationaler Ansprechpartner bei Konflikten, welche die Bereiche Frühwarnung, Konfliktverhütung, Krisenbewältigung und Konfliktnachsorge betreffen, bietet die OSZE eine Plattform für politischen Dialog. Das Hauptziel der OSZE ist es, “die Sicherheit in Europa durch Zusammenarbeit und Dialog zwischen den europäischen sowie den östlichen und westlichen Nachbarstaaten zu stärken” (Auswärtiges Amt 2021). Darunter beruht sie sich auf die sogenannten “drei Dimensionen”, welche aus der politisch-militärischen Dimension, der wirtschaftlichen und ökologischen Dimension und zuletzt aus der menschlichen Dimension der Sicherheitspolitik bestehen.

Zudem geht die OSZE viele Feldeinsätze an, vor allem in Osteuropa, Zentralasien, im Südkaukasus und Südosteuropa. Diese Feldeinsätze finden auf Einladung des Gastlandes statt, wie zum Beispiel zur Reduzierung von Spannungen in der Ukraine (Vgl. OSZE 2022).

Der Konflikt in der Ukraine ist derzeit außerdem die größte Sonderbeobachtungsmission der OSZE (Auswärtiges Amt 2021). Diese unbewaffnete Mission achtet mit beispielsweise Drohnen und Kameraüberwachung auf die angespannte Situation im Osten der Ukraine.

Rolle Deutschlands

Für die BRD ist es sehr wichtig, sich in die Angelegenheiten der OSZE mit einzubringen. Dies sieht man unter Anderem daran, dass Deutschland neben den USA am meisten in den Haushalt der OSZE zahlt und bei fast allen Langzeitmissionen und Institutionen dabei ist. Darüber hinaus hat Deutschland sich für das Thema Migration eingesetzt und sich während des Engagements als Vorsitz der OSZE in 2016 für die Verbesserung der Konfliktsituationen in der Ukraine, Transnistrien und im Südkaukasus bemüht (Auswärtiges Amt 2021).

Schließlich ist Deutschland aktiv in der OSZE-Wahlbeobachtungsmission, welche weltweite Wahlen auf ihre rechtmäßigkeit hin kontrolliert (Bundesministerium der Verteidigung o.J.).  

Alles in allem ist die OSZE eine wichtige Institution und ein stabilisierender Faktor Europas. Sie hat in letzten Jahren als Plattform zum Dialog zwischen dem Osten und Westen an Wichtigkeit gewonnen und wird dies in den nächsten Jahren auch weiterhin noch tun, beispielsweise wegen dem Konflikt in der Ukraine.Für Deutschland ist es weiterhin sehr wichtig, sich an der OSZE viel zu engagieren. Um all dieses Engagement zustande bringen zu können, hat Deutschland eine Ständige Vertretung bei der OSZE.

Literaturverzeichnis