von Melisa Sedighi, SKI Jahrgang 2021/22

Der Vertrag von Maastricht ist die ursprüngliche Fassung des Vertrags über die Europäische Union, sie wurde am 07. Februar 1992 beschlossen und schaffte aus einem rein wirtschaftlichen Bund eine europäische Gemeinschaft und eine politische Union.

Die EU, so wie wir sie heute kennen, feiert in diesem Jahr also ihr 30-jähriges Jubiläum (Landeszentrale für politische Bildung: www.europaimunterricht.de)

Durch die Union wurde Europa, ein Kontinent, dass einst für seine schrecklichen Kriege bekannt war, zu einem Vorbild für erfolgreiche Zusammenarbeit, Friedenserhaltung, Demokratie und Menschenrechte. Dadurch gewann die EU im Jahre 2012 auch einen Friedensnobelpreis.

Die Geschichte der Europäischen Union war also durchaus erfolgreich und beeindruckend, doch wie steht es jetzt jedoch mit um die Zukunft der EU?

Spätestens nach dem Brexit wurde sich um diese Frage viele Gedanken gemacht und anstatt fröhlich das Jubiläum der Union zu feiern, diskutieren EuropäerInnen aktiv, wie es mit der EU weitergeht und wie sie sich in Zukunft entwickelt, denn die Zukunft bringt viele Herausforderungen und Krisen mit sich: Wirtschafts-/und Eurokrise, der Russland-Ukraine Krieg, ein Demokratiedefizit, Populismus, fehlende Handlungsfähigkeit, Migrationspolitik, Klimawandel, Brexit etc. Wie man sieht, muss sich die Europäische Union mit unzähligen strukturellen sowie konjunkturellen Herausforderungen befassen.

Was sind nun die Möglichkeiten, Visionen und Lösungsansätze für die Zukunft Europas?

„Mehr oder weniger Europa“

Positionen wie sich die EU in Zukunft entwickeln sollte, gibt es jede Menge, meistens werden diese mit „mehr oder weniger Europa“ vereinfacht zusammengefasst.

Damit sind oftmals die EU-freundliche und die EU-skeptische Position gemeint, diese gegensätzlichen Meinungen wurden beide z.B. in der französischen Präsidentschaftswahl durch PolitikerInnen vertreten.

Die rechtsextreme Politikerin Marine Le Pen, die der Partei „Front National“ angehört, vertritt klar eine Anti-EU Haltung und wollte, dass Frankreich aus Europa austritt (Frexit).

Der französische Politiker Emanuel Macron, aus der Partei „En marche“, hingegen vertritt eine komplett gegensätzliche EU-freundliche Vision. Er will die Eurozone durch die Verstärkung der Exekutive und Legislative sogar verstärken und schlägt zur Durchsetzung seines Ziels ein „Eurozonen-Parlament“ vor ( Bundeszentrale für politische Bildung; unter: Eurozone | bpb.de. Zugegriffen am: 10.06.22)

5 Szenarien für die europäische Zukunft

Der ehemalige EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker stellte in dem von ihm erstellten Weißbuch („Fünf Szenraien in Europas Zukunft“ Taggesschau 2017; Über: Junckers Weißbuch zur EU: Fünf Szenarien für Europas Zukunft | tagesschau.de; zugegriffen am 10.06.22) 5 mögliche Szenarien bis zum Jahr 2025 vor, die nochmal einen genaueren, komplexeren Einblick in die Visionen für Europas Zukunft verschaffen.

Szenario 1: „Weiter wie bisher“

Das erste Szenario sieht keine Veränderungen in der EU vor, die einzelnen Politikbereiche Sicherheit, Euro, Migration und Verteidigung mit denen sich die EU aktuell schon beschäftigt, würden Schritt für Schritt vorangetrieben werden. Außerdem würde die Einheit aus den 27 Nationen bestehen. Mit dem Problem, dass sich Nationen bei bestehenden Problemen von der EU nach und nach entfernen würden.

Szenario 2: „Binnenmarkt – mehr nicht“

Vor allem EU-Skeptiker wünschen sich, dass die EU sich wieder ausschließlich auf den Binnenmarkt konzentriert und sich aus allen Politikbereichen raushält, sodass sie diese den Nationen überlässt. Mit der Begründung, dass viele dieser Politikbereiche zu komplex sind, um diese mit einer europäischen Stimme zu beantworten.

Szenario 3: „Wer mehr will tut mehr“

Staaten, die eine engere Zusammenarbeit in mehreren Bereichen wollen, können zusammen Projekte miteinander eingehen.

Es handelt sich also, wie bei dem Euro und Schengen-Rahmen, um eine „Koalition der Willigen“ und ist somit keine ganz neue Idee. Angela Merkel beschrieb dieses Szenario als „Europa der mehreren Geschwindigkeiten“ (Spiegel 2017: „Merkel setzt auf ein Europa verschiedener Geschwindigkeiten“; unter: Angela Merkel setzt auf ein Europa mehrerer Geschwindigkeiten – DER SPIEGEL; zugegriffen am: 10.06.22)

Szenario 4: „Weniger machen, aber effizienter“

Das vierte Szenario für die Zukunft der EU sieht vor, dass man sich auf einige Politikbereiche besonders konzentrieren sollte. Diese Bereiche können dann effizienter gelöst werden. Themen wie die Asylentscheidung soll künftig den Nationen überlassen werden , statt alles auf EU-Ebene zu besprechen. 

Szenario 5: „Viel mehr gemeinsames Handeln“

Das letzte Szenario vertritt die EU-freundlichste Position, indem Europa handlungsfähiger und leichter Entscheidungen treffen könnte. Es setzt auf eine starke europäische Integration der einzelnen EU-Nationen, die in mehr Bereichen stärker zusammenarbeiten und international als europäische Einheit auftreten sollen. Die EU würde mehr Macht erhalten um ihre politischen Projekte durchzusetzen.

Welche dieser Szenarien Juncker am geeignetsten für die europäische Zukunft hält, teilt er nicht mit.

Bei der Präferenz gibt es auch kein festes richtig oder falsch, weil alle Vor- und Nachteile mit sich bringen, sie bieten aber einen Überblick in welche Richtungen wir uns entwickeln könnten.

Die Konferenz zur Zukunft Europas

Einen noch genaueren und aktuelleren Einblick in die Arbeit und Diskussion der europäischen Zukunft bietet uns die Konferenz zur Zukunft Europas. Diese lief von April 2021 bis zum 9. Mai 2022 und wurde von den drei EU-Institutionen, dem europäischen Rat, der europäischen Kommission, und dem Europäischen Parlament veranlasst (Vgl. offizielle Website der Europäischen Union : futureu.europa.eu; über: Konferenz zur Zukunft Europas; zugegriffen am 10.06.2022).

Ihr Ziel war es, den demokratischen Dialog zu fördern und Antworten auf die Frage der europäischen Zukunft und ihre Demokratie zu finden.

Die Konferenz war eine sehr komplexe Angelegenheit, sie diente vor allem als europaweite, landesübergreifende sowie offene Übung der Demokratie. Dadurch stellte sie einen Fortschritt in der Herausforderung mit dem Demokratiedefizit der EU dar. Der Aufbau der Konferenz war sehr innovativ und schloss neben den Institutionen, den nationalen Parlamenten und Sozialpartnern direkt BürgerInnen in die Diskussion und Lösungssuche ein: Es wurden durch ein Zufallsprinzip europäische Bürgerforen gegründet, indem 800 soziologisch und demographisch unterschiedliche EuropäerInnen ausgewählt wurden. Diese Menschen wurden anschließend in vier Bürgerforen mit jeweils 200 Mitgliedern aufgeteilt. Gemeinsam entwickelten die Bürgerforen Vorschläge für die Zukunft Europas.

Eine weitere Neuheit, die explizit für die Konferenz der europäischen Zukunft entwickelt wurde und eine weltweite Innovation darstellt, ist die mehrsprachige Online-Plattform. Durch diese Plattform konnten alle an der Konferenz teilnehmen und ihre Beiträge und Ideen zu Themenbereichen der europäischen Zukunft äußern. Alle Beiträge wurden dadurch auf 24 Amtssprachen übersetzt.

Es gab über 5 Millionen Online-Plattform Besucher und über 70 000 Teilnehmende BürgerInnen, die nach vielen Debatten schließlich einen Endbericht aus 49 Vorschlägen und 320 Maßnahmen mit konkreten Zielen konzipierten. Dieser Bericht wurde daraufhin an die europäischen Institutionen weitergegeben, um damit weiterzuarbeiten.

Wir sind die Zukunft Europas

Leider ist es der Konferenz nicht gelungen, europaweite öffentliche Diskussionen über die Zukunft Europas zu erzeugen, und sie hat auch kaum Aufmerksamkeit in den Medien ergattern können. Viele haben den Prozess gar nicht erst mitbekommen, dabei war das wohl eines der größten Ziele. Denn die Demokratie lebt von unserem öffentlichen Austausch, verschiedenen Ansichten, und Diskussionen.

Die Europäische Union lebt von der Demokratie, es ist die größte politische Legitimität der EU.

Wir sind also selbst von größter Bedeutung, wenn es um die Zukunft Europas und ihren Wandeln und ihr Überleben in den bevorstehenden Krisenzeiten geht. Um die europäische Integration, die europäischen Werte und vor allem den Frieden zu bewahren, bedarf es an Menschen, die sich mit der EU und ihren europäischen Werten identifizieren, und Leute, die aktiv mitgestalten, vor allem aber muss uns EuropäerInnen bewusst sein: Wir sind die Zukunft Europas!

Warum ist das Erhalten der EU wichtig?

Der Russland-Ukraine Krieg verdeutlicht ein weiteres Mal, dass autoritäre Regierungen wie Russland und China unberechenbar sind und in Zukunft eine Bedrohung für die Demokratie und die Freiheitsrechte der Nationen darstellen könnten. Deshalb ist eine Union Europas, die seine freiheitlich-demokratische Werte vertritt und verteidigt umso wichtiger.

Ich möchte zum Schluss nochmals vor Augen führen, was eine große Errungenschaft die Europäische Union für die Welt darstellt. Denn vor ihrer Erschaffung hatte die Welt immer wieder mit imperialistischen und nationalistischen Ideologien der Großmächte zu kämpfen.

Die Nationen standen in starken Konkurrenzkampf zueinander, kämpften nur alleine und wollten sich gegenseitig schwächen, dies führte schließlich zu zwei schrecklichen Weltkriegen. 

Die EU war der erste Ansatz zusammen zu arbeiten und sich gegenseitig zu unterstützen.

Und sie war ein großer Erfolg, sie stärkte die Mitgliedsstaaten wirtschaftlich und vor allem gewährte die EU Frieden!

Diese Zusammenarbeit hat meiner Meinung nach einen viel größeren Mehrwert, als mehr Souveränität einzelner Staaten, in einer Welt, die sich ohnehin globalisiert und stark vernetzt ist.

Außerdem stehen die Länder zurzeit sowieso vor großen Herausforderungen, die wir nur gemeinsam meistern können, wie z.B. den Klimawandel.

Das Isolieren der einzelnen Mitgliedstaaten und der zunehmende Nationalismus stellen für mich somit einen Rückschritt dar. Denn wenn wir Zusammenarbeiten und die Union weiterhin erhalten, dann erhalten wir auch weiterhin den Frieden so zeigt es uns die Geschichte. Wenn man für eine Erhaltung und Förderung der europäischen Union ist, trotz den Herausforderungen, die ihr bevorstehen, dann ist man für eine friedliche, demokratische Zukunft und die Bewahrung von Menschenrechten.

„Immer und immer wieder soll die einfache Wahrheit wiederholt werden: ein zersplittertes Europa führt zu Krieg, Unterdrückung, Elend, ein einiges Europa zum Frieden, zur Freiheit, zum Wohlstand!“

– Richard Nicolaus Coudenhove-Kalergi, Pan-Europa, 1923

Literaturverzeichnis