Von Judy Schubert, Dörthe Winkler und Jana Schröder
Was passiert, wenn junge Menschen aus den verschiedensten Regionen Deutschland mit unterschiedlichen Meinungen und politischen Interesse zusammenkommen? Diskussionen. Ob in der U-Bahn, beim Frühstück oder mitten in der Nacht, wir haben immer ein Thema gefunden, über das man gut diskutieren konnte. Denn jeder hatte seine ganz eigene Einstellung zu einem Thema. Obwohl unser diesjähriges Thema Klimawandel war, diskutierten wir auch über die verschiedenen Varianten der Demokratie und der Wirtschaft, aber auch über alltägliche Dinge. Doch bestimmte Themen standen des Öfteren zur Diskussion, nämlich einerseits ob Verbote ein Weg zur gerechten Klimapolitik sind, außerdem wie die CO2 Steuer gesehen wird und ob der Zertifikatehandel noch Zukunft hat. Zu diesen Schwerpunkten haben wir jedoch nicht nur in kleinen Gruppen diskutiert, sondern bekamen immer wieder Informationen und auch Haltungen mit aus den verschieden Unterhaltungen und Vorträgen, die wir in unserer Zeit in Berlin mitbekommen haben. So wollen wir folgend die drei Schwerpunkte aus verschiedenen Perspektiven betrachten.
Verbote
Dürfen wir verbieten oder
lieber nicht?
Wenn man über den
Klimawandel spricht, so wie wir es die vier Tage in Berlin getan haben, dann
stellt man sich natürlich die Frage, wie man das Ganze verhindern oder
wenigstens abschwächen kann, de facto Klimaschutz betreiben. Wo sich bei der
Relevanz des Klimawandel noch fast alle einig waren, gehen die Meinungen in
Bezug auf Klimaschutz weit auseinander – und besonders wenn es um Verbote geht.
Im Unterschied zur Politik, wo Verbote fast ein Tabu Thema darstellen,
diskutierten wir viel darüber.
Über Verbote redet man
meistens nicht gern, denn alle wollen so viel Freiheit wie möglich haben und
das heißt, dass sie theoretisch alles machen können. Fällt euch ein Verbot ein,
dass das Gesetz ausdrücklich vorgibt und wörtlich als Verbot benennt?
Ausgenommen der Straßenverkehrsordnung, fallen mir persönlich wenig Verbote ein,
Pflichten jedoch schon. Man muss Steuern zahlen, man muss zur Schule gehen, man
muss sich im Auto anschnallen. Verbote klingen eher so: du darfst nicht
stehlen, du darfst nicht töten oder du darfst kein Cannabis konsumieren.
Obwohl, dass nirgendwo so ausdrücklich steht, sondern eher die Konsequenzen
unseres falschen Handelns bestraft werden.
Die meisten Verbote sind
dafür da uns zu schützen und ein gesellschaftliches Zusammenleben zu sichern.
Können wir also Verbote nutzen um den Klimaschutz besser umzusetzen? Dazu gibt
es die unterschiedlichsten Ansichten. Die einen meinen man schützt mit Verboten
unsere Erde und sichert ein Leben für zukünftige Generationen. Denn die
Menschen handeln oft unbedacht und entscheiden sich so für die
klimaunfreundliche Variante. Außerdem ist der Mensch ein Gewohnheitstier und
will ungern seinen geregelten alltäglichen Ablauf ändern, also zum Beispiel 10
Minuten früher aufstehen um den Bus zu nehmen. Deshalb sollte man die Menschen
dazu bringen moralisch richtige Entscheidungen zu treffen. Andererseits werden
Verbote oft nicht als Lösung, sondern als hilfloser Ausweg gesehen. Wenn man
keine andere Regulierungsart mehr kennt, dann verbietet man es halt – nehmen
wir doch die einfachste Variante. Doch Verbote schaden oft der Wirtschaft, denn
es wird aktiv in den Marktmechanismus eingegriffen, und sie verärgern Menschen,
die ihre Freiheit behalten wollen.
Flugverbote – Ja? Nein?
Oder vielleicht?
Die meisten Menschen in
Deutschland sind schon einmal geflogen und die meisten wissen auch, dass es
extrem klimaschädlich ist. Insbesondere Inlandsflüge werden sehr kritisch gesehen,
doch sie haben auch viele Vorteile, sie sind ruhiger, schneller und
zuverlässiger. Daran muss man bei der Deutschen Bahn noch sehr arbeiten.
Letztendlich ist den meisten aber klar, dass Inlandsflüge sehr gut vermeidbar
sind. Doch das heißt noch lange nicht für alle, dass man sie verbieten sollte.
Ein häufiger Vorschlag ist die stärkere Besteuerung oder Einbeziehung in den CO2 Zertifikatehandel und damit die Beeinflussung des
Bürgers, eher die Bahn oder den Bus zu nehmen. Doch auch direkte Verbote oder
Teilverbote standen zur Debatte. Dabei hat jeder seinen eigenen Standpunkt, so
wie es in der realen politischen Welt auch ist.
Der Zertifikatehandel
Die Idee des Zertifikatehandels besteht darin,
dass ein Staat oder Unternehmen Zertifikate kauft oder verkauft, die einen
bestimmten Ausstoß von CO2 erlauben.
Dieser Ansatz führte zu ganz kontroversen Haltungen innerhalb unser SKI Gruppe,
für manche lag in einem solchen System die einzige Möglichkeit, effektiv und
für die Wirtschaft verträglich CO2 einzusparen: Kein Unternehmen wird so in einer zu starken Weise
bevormundet und der freie Markt kann weiterhin bestehen. Trotzdem hat der
Handel mit Zertifikaten einen „Deckel“, es kann insgesamt also nur ein
festgelegter Betrag an CO2 emittiert
werden. Bloß die Frage, wie diese feste Summe aufgeteilt werden kann, bleibt
offen und wird durch An- oder Verkauf geregelt. Wie wir im
Wirtschaftsministerium erfuhren, steigt der Preis für die Zertifikate stetig.
Wenn dieses Preiswachstum anhält, wird ein Kohleausstieg schon vor 2038
stattfinden, weil die Kohlekraftwerkebetreiber sich die Kosten für die
Zertifikate einfach nicht mehr leisten können.
Andere sahen darin überhaupt keine Lösung für
unser aktuelles Problem des Klimawandels. Der Zertifikatehandel existiert
bereits seit mehreren Jahren und noch hat sich an unserem Verhalten nicht viel
geändert. Wissenschaftlerinnen vom Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung
erzählten uns, dass das System bisher einfach fast nicht funktioniert hat,
obwohl es so eine lange Anlaufzeit gab. Ein weiteres Problem dabei ist, dass in
diesem Handel bisher überhaupt nur 45% unseres gesamten CO2-Ausstoßes einbegriffen ist und das das System dementsprechend
nicht der Wirklichkeit entspricht.
Für manche aus unserer Gruppe ist es auch bizarr,
sich überhaupt das „Recht“ auf Umweltverschmutzung „kaufen“ zu können.
Der Zertifikatehandel kann in dem Maße, in dem er
zurzeit angewendet wird, nur bedingt genutzt werden. Für einen sinnvollen
Zertifikathandel ist es unerlässlich, dieses System international einzuführen,
da sonst beispielsweise der Treibhausgas-Ausstoß einer Flugreise von Berlin
nach New York überhaupt nicht eingerechnet wird, da jeder Staat
unterschiedliche Ansätze zur CO2
Reduzierung hat. Wenn jedoch der Emissionshandel verschärft wird, können für
die Unternehmen ökonomische Anreize entstehen, das Klima zu „schonen“, was die
Verbraucher aber nicht einschränken wird. Dies ist zwar für unsere Wirtschaft
ein positiver Aspekt, jedoch wird nicht auf eine Änderung in allen Bereichen
gesetzt. Von einer CO2 Steuer wäre
jeder Bürger betroffen und wird dazu angeregt, sein Verhalten ins
Klimafreundliche zu verändern.
CO2-Steuer
Die
Klimakriese bedroht durch den Temperaturanstieg und zunehmende Wetterextreme
wie Dürren oder Überschwemmungen unseren Planeten mit den darauf lebenden
Pflanzen, Tieren und uns Menschen. Wir müssen schnellstmöglich unseren
Treibhausgasausstoß senken, damit uns nicht noch mehr Folgen wie Artenverlust,
Massensterben oder Hunger drohen.
Eine CO2-Steuer
kann eine Lösung dafür sein. Denn sie würde Handlungen und Produkte, die viel
Treibhausgase ausstoßen, teurer machen als andere. Somit würden sich die
Käufer*innen für das Produkt entscheiden, das weniger Treibhausgase ausstößt,
um so Geld zu sparen und nebenbei dem Klima etwas Gutes zu tun. Das durch die
Steuer eingenommene Geld könnte zu Teilen in klimafreundliche Projekte
investiert oder zu gleichen Anteilen an alle zurückgezahlt werden. Wenn die CO2-Steuer
hoch genug ist, könnte dadurch der CO2-Ausstoß
ganzer Ländern signifikant sinken und einen effizienten Beitrag zur Einhaltung
des 2°-Zieles leisten.
Klingt nach einer guten Lösung, oder? So einfach ist es leider doch nicht. Denn nur ein Preis für das CO2, der hoch genug ist, würde zu dementsprechenden Kaufentscheidungen führen und so für einen geringeren CO2-Ausstoß sorgen. Zudem ist es in Deutschland derzeit nicht erlaubt, eine CO2-Steuer in allen Bereichen einzuführen. Es wurde somit in Deutschland ein CO2 -Preis von 25 Euro pro Tonne ab 2021 in den Bereichen Wärme und Verkehr eingeführt, der jedoch nicht genug ist um das Verhalten wirklich zu ändern. Die Höhe einer CO2-Steuer müsste laut Umweltbundesamt bei 180 Euro pro Tonne CO2 liegen, um die Folgen des Klimawandels abzudecken und die gewünschte Wirkung zu erzielen.
Zudem
sagen einige Stimmen, dass der CO2-Preis
zwar klimafreundlich, aber nicht sozialverträglich sei. Denn reichere Menschen
müssten ihr Verhalten schlichtweg nicht ändern, weil sie genügend Geld für die
zusätzlichen Steuern hätten, während arme Menschen zu Änderungen gezwungen
wären und teils keine günstigen und CO2-armen
Alternativen hätten, was zu noch mehr Armut führen würde. Jedoch gibt es dafür
bereits Lösungsansätze, etwa eine Rückzahlung des Geldes an alle Menschen zu
gleichen Teilen.
Jeder dieser Lösungsvorschläge hat seine Vor- und Nachteile und es gibt sicherlich keinen Weg, der jeden einzelnen unserer Gesellschaft zufrieden stellen wird. Hier kollidieren der Gedanke unserer Demokratie und die Notwendigkeit zu ausreichendem Klimaschutz. Wahrscheinlich müssen alle drei Aspekte, also Verbote, der Zertifikatehandel und eine CO2 Steuer miteinander verbunden und zu einem Konzept verarbeitet werden, das effektiv versucht, alle Belange zu berücksichtigen.
